Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über kostenpflichtige Abonnements („Member" und „Supporter"), die zwischen dem Anbieter (siehe § 2) und Verbrauchern über die Website salsafrankfurt.dance abgeschlossen werden.
§ 2 Anbieter
Khaled el Taki el Homsi
Zeißelstr. 23
60318 Frankfurt am Main, Deutschland
E-Mail:
Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da der Anbieter Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG ist.
§ 3 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Abonnements ist die finanzielle Unterstützung des unabhängigen Medien-Projekts salsa.frankfurt (Instagram: @salsa.frankfurt).
Die in der Tier-Übersicht aufgeführten „Perks" — z.B. Zugang zur Member-WhatsApp-Gruppe, reduzierter Eintritt bei ausgewählten Events, Song-Vorschläge, Priorität bei Story-Mentions, Early Access — stellen freiwillige Dankeschöns dar und werden je nach Verfügbarkeit bereitgestellt. Es besteht kein vertraglich zugesicherter Leistungsanspruch auf konkrete Perks.
§ 4 Vertragsschluss
Die Darstellung der Tiers auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar.
Durch Klick auf den Tier-Button („Member werden" / „Supporter werden") gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab. Mit dem Klick bestätigt er zugleich die Kenntnisnahme dieser AGB sowie der Widerrufsbelehrung.
Der Vertrag kommt mit erfolgreicher Bestätigung der Zahlung durch den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd. zustande.
§ 5 Preise und Zahlung
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ausgewiesenen Preise:
Supporter: 7,00 € pro Monat
Member: 19,00 € pro Monat
Alle Preise sind Endpreise. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung (§ 19 UStG) wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
Die Zahlung erfolgt monatlich automatisch über Stripe. Verfügbare Zahlungsmittel: Karte, Apple Pay, Google Pay, Link sowie weitere von Stripe bereitgestellte Methoden.
Schlägt eine Zahlung fehl, kann das Abonnement nach Fristsetzung beendet werden.
§ 6 Laufzeit und Kündigung
Das Abonnement läuft monatlich und verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, wenn es nicht vor Ablauf gekündigt wird.
Die Kündigung ist jederzeit ohne Frist zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums möglich.
Die Kündigung kann auf folgenden Wegen erklärt werden:
Bereits gezahlte Beiträge werden bei Kündigung außerhalb des Widerrufsrechts nicht anteilig erstattet; das Abonnement bleibt bis zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums aktiv.
§ 7 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
Da Gegenstand des Vertrags die Unterstützung des Projekts ist (§ 3) und Perks als freiwillige Dankeschöns gewährt werden, wird für deren konkrete Verfügbarkeit oder Ausgestaltung keine Gewähr übernommen.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut, ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 9 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der Datenschutzerklärung.
§ 10 Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Heimatstaats des Verbrauchers entgegenstehen.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.